Arbeitsschutzorganisation

Eine geeignete Organisation ist eine zwingende Voraussetzung für einen erfolgreichen Arbeitsschutz

Die Pflichten aus dem Arbeitsschutzgesetz und anderen Rechtverordnungen und Technischen Regeln zum Arbeitsschutz richten sich direkt an den Arbeitgeber. Je größer ein Unternehmen wird, desto schwieriger wird es für den Arbeitgeber, diese Aufgaben alles selbst zu erledigen.

Daher ist die Einbindung weiterer Mitarbeiter – insbesondere Führungskräfte – in die Umsetzung des Arbeitsschutzes erforderlich. Um ein Organisationsverschulden auszuschließen muss eindeutig geklärt sein, welche Funktion für welche Aufgabe zuständig ist. Damit verbunden ist auch die Regelung über die erforderlichen Befugnisse zur Umsetzung der Aufgaben.

Zur Übertragung von Arbeitgeberpflichten an weitere Mitarbeiter bedarf es einer schriftlichen Pflichtendelegation

Wenn Aufgaben im Arbeitsschutz an Mitarbeiter übertragen werden sollen, ist hierzu eine Pflichtenübertragung erforderlich. Im Rahmen dieser Pflichtenübertragung wird konkret festgelegt, welche Pflichten konkret auf welche Person übertragen werden. Beim Arbeitgeber verbleiben allerdings auch bei der Weiterdelegation von Pflichten stets die Pflicht zur Auswahl einer geeigneten und zuverlässigen Person und zur (zumindest stichprobenartigen) Kontrolle der ordnungsgemäßen Pflichterfüllung.

Führungskräfte tragen automatisch Verantwortung im Arbeitsschutz

Führungskräfte, die mit Weisungsbefugnissen ausgestattet sind, tragen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG automatisch eine Arbeitsschutzverantwortung – und zwar im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse. Auch, wenn hierzu keine formale Pflichtendelegation erforderlich ist, sollte der Arbeitgeber dies mit seinen Führungskräften besprechen. Schließlich ist es ja im Sinne aller Beteiligten, dass die erforderlichen Aufgaben tatsächlich umgesetzt werden.